1. Geltungsbereich und Annahme

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die « AGB ») regeln jedes auf dieser Website abgeschlossene Abonnement und jede von Thrax Legal erbrachte Leistung. Dieses Angebot richtet sich an Selbstständige und juristische Personen (Unternehmen, Vereine), die zu beruflichen Zwecken handeln. Es ist nicht für Konsumentinnen und Konsumenten bestimmt. Mit der Erstellung eines Kontos und dem Anklicken des Annahmefelds bestätigt der Kunde, die AGB gelesen und akzeptiert zu haben und zu beruflichen Zwecken zu handeln. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur bei schriftlicher Zustimmung von Thrax Legal. Die Identität und die Kontaktadresse des Anbieters stehen in Artikel 14.

2. Elektronische Kommunikation

Die Kommunikation zwischen den Parteien, einschliesslich Bestätigungen, Rechnungen, Mitteilungen und Änderungen der AGB, erfolgt gültig per E-Mail an die vom Kunden in seinem Konto angegebene Adresse oder an hey@thrax-legal.ch. Der Kunde hält seine Adresse aktuell.

3. Art der Leistung und Grenzen

Thrax Legal erbringt für seine Kunden schriftlich und mündlich rechtliche Informationen und Unterstützung zu alltäglichen Fragen eines Unternehmens nach Schweizer Recht (siehe Artikel 4). Das Verhältnis der Parteien untersteht den Regeln des Auftrags (Art. 394 ff. des Obligationenrechts, « OR »): Thrax Legal verpflichtet sich, den Auftrag sorgfältig und getreu auszuführen (Art. 398 OR), garantiert aber kein Ergebnis, insbesondere nicht den Ausgang einer Verhandlung, eines Streits oder eines behördlichen Entscheids.

Thrax Legal ist keine Anwaltskanzlei. Der Anbieter ist in keinem kantonalen Anwaltsregister eingetragen und führt den Titel «Anwalt» nicht. Er übernimmt keine berufsmässige Vertretung vor Gerichten und Behörden, die den Anwältinnen und Anwälten vorbehalten ist, und erstellt keine anderen Berufen vorbehaltenen Akte (zum Beispiel öffentliche Urkunden). Aussergewöhnliche Vorgänge (Kapitalerhöhung, Gerichtsverfahren, Restrukturierung, Fusionen und Übernahmen), ausländisches Recht und Steuerberatung sind nicht inbegriffen: Gegebenenfalls verweist Thrax Legal den Kunden vor jeder Bearbeitung an eine Anwältin, einen Anwalt oder einen anderen Spezialisten.

Kein Anwaltsgeheimnis. Das strafrechtlich geschützte Berufsgeheimnis (Art. 321 des Strafgesetzbuchs) und die daraus folgenden Zeugnis- und Editionsverweigerungsrechte stehen den eingetragenen Anwältinnen und Anwälten und ihren Hilfspersonen zu; sie gelten nicht für den Austausch mit Thrax Legal. Dieser Austausch ist durch die Vertraulichkeitsverpflichtung in Artikel 9 geschützt, die einer gesetzlichen Pflicht oder der Anordnung einer zuständigen Behörde nicht entgegengehalten werden kann. Der Kunde berücksichtigt dies, bevor er besonders sensible Informationen übermittelt.

Einsatz künstlicher Intelligenz. Thrax Legal verwendet Tools der künstlichen Intelligenz, derzeit den Assistenten Claude der Anthropic, PBC (USA), um die Angaben und Dokumente des Kunden zu analysieren und die Antworten und Ergebnisse vorzubereiten, die Thrax Legal überprüft und für die es dem Kunden allein verantwortlich bleibt. Mit der Annahme der AGB und dem Anklicken des dafür vorgesehenen Felds bei der Kontoerstellung willigt der Kunde ausdrücklich ein, dass seine Angaben und Dokumente (einschliesslich der darin enthaltenen Personendaten Dritter) zu diesem Zweck an diesen Dienstleister übermittelt werden. Diese Verarbeitung ist für den Dienst erforderlich: Wer nicht einwilligt, kann nicht abschliessen, und wer seine Einwilligung während des Vertrags widerruft, beendet das Abonnement gemäss Artikel 10. Thrax Legal konfiguriert seine Tools so, dass die Daten des Kunden nicht zum Training der Modelle verwendet und vom Anbieter nur für begrenzte Zeit aufbewahrt werden; die Übermittlung in die USA beruht auf der ausdrücklichen Einwilligung des Kunden und, je nach genutztem Angebot, auf den Standardvertragsklauseln des Anbieters. Der Kunde vermeidet die Übermittlung unnötiger Daten, insbesondere sensibler Daten (Gesundheit, Meinungen, Straf- oder Verwaltungsverfahren), ausser wenn seine Anfrage dies erfordert. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.

Die allgemeinen Informationen zum Schweizer Recht auf dieser Website (Ratgeber, häufige Fragen, Hinweise auf Gesetze oder Rechtsprechung) dienen nur der Information, ohne Gewähr für Vollständigkeit, Aktualität oder Anwendbarkeit auf einen Einzelfall, und stellen keine persönliche Rechtsberatung dar.

4. Formeln, Volumen und Preise

Essentiel: CHF 290 pro Monat. Umfasst 10 schnelle Fragen pro Monat, 5 vollständige Anliegen pro Monat, bearbeitet innert 72 Arbeitsstunden sowie ein Telefon- oder Videogespräch zur Klärung jedes Anliegens.

Croissance: CHF 690 pro Monat. Umfasst 30 schnelle Fragen pro Monat, 12 vollständige Anliegen pro Monat, bearbeitet innert 48 Arbeitsstunden (24 Stunden bei als solche gemeldeten Notfällen), ein Telefon- oder Videogespräch zur Klärung jedes Anliegens und eine im Preis inbegriffene prioritäre Vertragsprüfung pro Monat.

Schnelle Frage. Eine schnelle Frage ist eine präzise Frage zu einer Situation, die Thrax Legal in wenigen Zeilen schriftlich beantwortet, ohne Lesen oder Verfassen eines Dokuments und ohne vertiefte Recherche (höchstens rund 15 Minuten Arbeit). Erfordert die Antwort das Lesen eines Dokuments, eine vertiefte Recherche oder ein Verfassen, ist die Anfrage ein Anliegen; der Kunde wird vor jeder Bearbeitung informiert. Folgefragen zu einem gelieferten Anliegen, die innert 14 Tagen nach Lieferung gestellt werden, werden nicht angerechnet. Über die in der Formel enthaltene Anzahl schneller Fragen hinaus wird die Frage im Folgemonat bearbeitet oder, nach Wahl des Kunden, als Anliegen angerechnet.

Anliegen. Ein Anliegen ist eine vollständige Arbeit mit schriftlichem Ergebnis (zum Beispiel: Erstellung oder Prüfung eines Vertrags, Mahnung, Lösung eines Streitfalls mit einer Partei, Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder einer Datenschutzerklärung, Analyse eines Geschäftsmietvertrags). Es umfasst die Klärung, das Ergebnis und eine Korrekturrunde, die innert 14 Tagen nach Lieferung verlangt wird.

Zählung der Anliegen. Eine Anfrage zählt als zwei oder mehr Anliegen, wenn sie mehrere getrennte Ergebnisse betrifft (zum Beispiel einen Arbeitsvertrag und ein Personalreglement), mehrere getrennte Parteien (zum Beispiel zwei Angestellte oder zwei Schuldner) oder ein Dokument von mehr als 20 Seiten (ein zusätzliches Anliegen pro angefangene 20 Seiten). Eine neue Anfrage zu einem anderen Thema nach der Lieferung eines Anliegens ist ein neues Anliegen. Vor Beginn bestätigt Thrax Legal dem Kunden schriftlich, wie viele Anliegen seine Anfrage zählt; der Kunde kann sie dann präzisieren, verkleinern oder darauf verzichten, bevor etwas angerechnet wird.

Monatliche Volumen. Die enthaltenen Volumen gelten pro Abonnementsmonat und werden nicht auf den Folgemonat übertragen. Jedes vollständige Anliegen über das in der gewählten Formel enthaltene Volumen hinaus wird nach Zustimmung des Kunden zu CHF 79, Fixpreis, unabhängig von seiner Komplexität, verrechnet.

Klärungsgespräch. Jedes vollständige Anliegen umfasst nach Terminvereinbarung ein Telefon- oder Videogespräch zur Klärung von 15 Minuten in der Formel Essentiel und 30 Minuten in der Formel Croissance, in dem der Kunde seine Situation mündlich schildert. Antwort, Beratung und Dokumente werden anschliessend schriftlich geliefert. Der Kunde kann auf dieses Gespräch verzichten und seine Situation schriftlich schildern.

Preise. Die Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und ohne Mehrwertsteuer. Solange der Anbieter der Schweizer Mehrwertsteuer nicht unterstellt ist, wird keine Schweizer Mehrwertsteuer verrechnet; wird er ihr unterstellt, wird die gesetzliche Mehrwertsteuer ab der Unterstellung zu den Preisen hinzugerechnet, nach vorheriger Information des Kunden. Allfällige beim Kunden geschuldete Abgaben auf aus dem Ausland erbrachte Leistungen (insbesondere die Bezugsteuer) gehen zu seinen Lasten.

5. Online-Vertragsabschluss

Der Vertrag kommt in Schritten zustande: (1) Der Kunde wählt eine Formel und füllt das Formular zur Kontoerstellung aus; (2) er liest die AGB, akzeptiert sie durch Anklicken des vorgesehenen Felds und sendet das Formular ab; (3) Thrax Legal bestätigt ihm den Eingang seiner Anfrage unverzüglich per E-Mail; (4) der Vertrag kommt zustande und der Kundenbereich wird mit Eingang der ersten Zahlung freigeschaltet, worüber Thrax Legal den Kunden per E-Mail informiert. Vor dem Absenden des Formulars kann der Kunde seine Angaben durch Ändern der betreffenden Felder korrigieren; nach dem Absenden kann er eine Korrektur unter hey@thrax-legal.ch verlangen. Thrax Legal kann eine Abonnementsanfrage vor ihrer Aktivierung ohne Entschädigung für beide Seiten ablehnen. Die bei Abschluss geltenden AGB können auf dieser Seite eingesehen und ausgedruckt werden; dem Kunden wird empfohlen, sie aufzubewahren.

6. Dauer, Zahlung und Preisbindung

Das Abonnement besteht aus im Voraus bezahlten Monatsperioden. Es besteht keine Mindestvertragsdauer. Die Zahlung erfolgt derzeit per Banküberweisung oder auf anderem mit dem Kunden vereinbarten Weg; Thrax Legal informiert den Kunden vor der Einführung einer Online-Zahlung oder einer automatischen Abbuchung. Die bezahlte Periode öffnet den Zugang zum Kundenbereich und zu den Volumen der Formel. Das Abonnement wird mit Eingang der Zahlung für eine weitere Monatsperiode verlängert; bleibt die Zahlung bei Fälligkeit aus, endet es mit Ablauf der bezahlten Periode und der Zugang zum Kundenbereich wird ausgesetzt. Bereits gespeicherte Anliegen und Nachrichten bleiben erhalten und sind mit der Verlängerung wieder zugänglich.

Ausserhalb der bezahlten Periode verrechnete Beträge (zum Beispiel ein zusätzliches Anliegen zu CHF 79) sind innert 30 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar; bei Fälligkeit ist der Kunde ohne Mahnung im Verzug und schuldet Verzugszins von 5 % pro Jahr (Art. 102 Abs. 2 und 104 OR).

Der vom Kunden bei Abschluss bezahlte Preis bleibt unverändert, solange sein Abonnement ohne Unterbruch aktiv bleibt, auch wenn Thrax Legal die Tarife für Neukunden erhöht. Eine Kündigung mit anschliessendem Neuabschluss oder eine nicht verlängerte Periode gilt als neues Abonnement und unterliegt den zu diesem Zeitpunkt geltenden Tarifen.

Der Kunde kann per einfacher E-Mail die Aussetzung seines Abonnements für höchstens 2 Monate pro Kalenderjahr verlangen. Während der Aussetzung ist keine Zahlung geschuldet und es werden keine neuen Anliegen bearbeitet; der in diesem Artikel genannte fixierte Preis bleibt erhalten. Die Aussetzung ist keine Kündigung: Das Abonnement läuft nach Ablauf der verlangten Frist gegen Zahlung der folgenden Periode weiter.

7. Bearbeitungsfristen

Jedes vollständige Anliegen wird innert der für die gewählte Formel angegebenen Frist bearbeitet (72 Arbeitsstunden bei Essentiel, 48 Arbeitsstunden bei Croissance, 24 Stunden bei in der Formel Croissance gemeldeten Notfällen), ab Eingang aller für die Bearbeitung nötigen Angaben und Unterlagen. Schnelle Fragen erhalten innert 48 Arbeitsstunden eine schriftliche Antwort (24 Arbeitsstunden in der Formel Croissance). Arbeitsstunden verstehen sich von Montag bis Freitag, ausser Samstagen, Sonntagen und Feiertagen in der Westschweiz. Diese Fristen sind Serviceziele; eine Überschreitung begründet nur Anspruch auf bevorzugte Bearbeitung, unbeschadet von Artikel 11 bei Verschulden.

8. Pflichten des Kunden

Der Kunde liefert vollständige, richtige und aktuelle Angaben und Unterlagen und übermittelt sie rechtzeitig. Er allein ist für die Richtigkeit der mitgeteilten Tatsachen und für die Verwendung der erhaltenen Antworten und Dokumente verantwortlich. Er gibt bei der Einreichung seiner Anfrage jede laufende gesetzliche, vertragliche oder gerichtliche Frist an (zum Beispiel eine Rechtsmittel-, Einsprache-, Kündigungs- oder Verjährungsfrist) und wählt in der Formel Croissance die Dringlichkeitsoption, wenn sie sich aufdrängt; Thrax Legal haftet nicht für eine abgelaufene Frist, die ihm nicht rechtzeitig gemeldet wurde.

Der Kunde garantiert, berechtigt zu sein, die von ihm eingereichten Dokumente und Personendaten Dritter zu übermitteln, und informiert diese Dritten gemäss den Datenschutzvorschriften. Er reicht keine gesetzeswidrige oder auf Schädigung eines Dritten gerichtete Anfrage ein. Er hält sein Passwort geheim, verwendet nur ein Konto pro Abonnement, haftet für die mit seinem Konto vorgenommenen Handlungen und informiert Thrax Legal unverzüglich über jeden unbefugten Zugriff.

Thrax Legal kann eine Anfrage ablehnen oder abbrechen, die gegen das Gesetz oder seine Grundsätze verstösst, den Anbieter einem Interessenkonflikt aussetzen würde (insbesondere wenn die Gegenpartei bereits Kundin ist) oder eine offensichtlich missbräuchliche Nutzung des Dienstes darstellt. Die Anfrage wird dann nicht angerechnet und der Kunde wird schriftlich informiert.

9. Vertraulichkeit

Thrax Legal behandelt alle Tatsachen, Dokumente und Informationen, die der Kunde ihm anvertraut, vertraulich, verwendet sie nur zur Ausführung des Auftrags und gibt sie nur an Personen oder technische Dienstleister weiter, die sie zur Leistungserbringung benötigen und zu gleichwertiger Vertraulichkeit verpflichtet sind. Diese Verpflichtung gilt nicht für bereits öffentliche Informationen und nicht für eine gesetzlich oder durch eine zuständige Behörde verlangte Bekanntgabe (siehe Artikel 3). Die Übermittlung an den in Artikel 3 genannten KI-Anbieter ist zulässig und verletzt diese Verpflichtung nicht. Sie besteht nach Vertragsende fort.

10. Kündigung, Ablehnung und Rückerstattung

Gemäss Artikel 404 OR kann jede Partei den Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Strafe beenden. Der Kunde kündigt per einfacher E-Mail an hey@thrax-legal.ch oder indem er die folgende Periode nicht verlängert; die Kündigung wird zum Ende der bereits bezahlten Monatsperiode wirksam, und der Kunde behält seine Rechte bis zu diesem Datum. Der laufende Monat wird nicht anteilig zurückerstattet. Der Kunde kann ausserdem jederzeit die Formel wechseln, mit Wirkung ab der nächsten Verlängerung.

Thrax Legal kann das Abonnement mit einer Frist von 14 Tagen auf das Ende einer Periode oder aus wichtigem Grund fristlos kündigen (insbesondere bei schwerer Verletzung der AGB, missbräuchlicher oder rechtswidriger Nutzung oder Nichtzahlung eines verrechneten Betrags nach Mahnung). Kündigt Thrax Legal ohne Verschulden des Kunden, wird der Preis der bezahlten, aber nicht genutzten Periode anteilig zurückerstattet.

Fällt ein bestimmtes Anliegen offensichtlich nicht in den in Artikel 3 oder Artikel 4 beschriebenen Bereich, informiert Thrax Legal den Kunden vor jeder Bearbeitung und verweist ihn an eine Anwältin oder einen Anwalt, statt eine ungeeignete Leistung zu verrechnen.

11. Haftung

Thrax Legal haftet für die sorgfältige und getreue Ausführung seines Auftrags (Art. 398 OR). Die gelieferten schriftlichen Antworten und Dokumente werden anhand der vom Kunden mitgeteilten Informationen erstellt; deren Richtigkeit und Vollständigkeit liegt in der Verantwortung des Kunden. Thrax Legal garantiert den Ausgang einer rechtlichen Situation nicht, der von den Tatsachen des Einzelfalls und gegebenenfalls von der Beurteilung einer Behörde, eines Gerichts oder eines Dritten abhängt.

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung des Anbieters, für alle Schäden zusammen, auf den Betrag beschränkt, den der Kunde in den zwölf Monaten vor dem schädigenden Ereignis tatsächlich bezahlt hat, und indirekte oder Folgeschäden (insbesondere entgangener Gewinn, verlorene Chancen oder Verträge) sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht bei Absicht oder grober Fahrlässigkeit (Art. 100 Abs. 1 OR), nicht für Personenschäden und nicht in den übrigen Fällen, in denen das Gesetz keine Haftungsbeschränkung zulässt. Thrax Legal lehnt jede Haftung für einen Entscheid ab, der allein auf den allgemeinen Informationen der Website beruht.

Weist ein Anliegen besondere Schwere oder Komplexität auf, kann Thrax Legal dem Kunden empfehlen, eine in einem Schweizer Anwaltsregister eingetragene Anwältin oder einen solchen Anwalt zu konsultieren, anstatt im Rahmen des Abonnements zu antworten.

12. Eigentum an den gelieferten Dokumenten

Die im Rahmen des Abonnements gelieferten schriftlichen Antworten und Dokumente dürfen vom Kunden, sobald die entsprechende Periode bezahlt ist, frei für die Bedürfnisse seiner eigenen Tätigkeit verwendet werden. Sie dürfen nicht als kommerzielle Vorlagen an Dritte weiterverkauft oder weitergegeben werden. Thrax Legal behält seine Rechte an seinen Methoden, Mustern, Vorlagen und seinem allgemeinen Know-how, ohne je den vertraulichen Inhalt eines Kunden wiederzuverwenden.

13. Datenschutz

Die Bearbeitung von Personendaten im Rahmen dieses Dienstes, einschliesslich der Datenspeicherung und der technischen Dienstleister, auf die Thrax Legal zurückgreift, ist in unserer Datenschutzerklärung beschrieben. Thrax Legal trifft angemessene technische und organisatorische Massnahmen zum Schutz der ihm anvertrauten Daten und informiert den Kunden so rasch wie möglich über eine ihn betreffende Verletzung der Datensicherheit, die ein Risiko für ihn darstellt. Der Kunde hat die in dieser Erklärung beschriebenen Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung.

14. Angaben zum Anbieter

« Thrax Legal » ist der Handelsname, unter dem Grégoire Giuliano, natürliche Person mit Wohnsitz in Belgien (Kontaktadresse : Avenue Floréal 20, 1410 Waterloo, Belgien), die auf dieser Website beschriebenen Leistungen anbietet. Es handelt sich nicht um eine eigenständige Gesellschaft. Kontakt : hey@thrax-legal.ch.

15. Höhere Gewalt

Der Anbieter haftet nicht für Verzug oder Nichterfüllung infolge eines Ereignisses ausserhalb seiner vernünftigen Kontrolle (insbesondere schwere Krankheit, Ausfall eines technischen Drittdienstes, Cyberangriff, behördlicher Entscheid). Die Fristen verlängern sich entsprechend, und dauert das Hindernis länger als 30 Tage, kann jede Partei den Vertrag unter Rückerstattung der bezahlten, nicht genutzten Periode kündigen.

16. Änderung dieser Bedingungen

Thrax Legal kann die AGB ändern. Wesentliche Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt; sie gelten dann für die folgende Periode, und ein Kunde, der sie nicht akzeptiert, kann das Abonnement vor diesem Datum kündigen. Laufende Abonnements bleiben für die bereits bezahlte Periode der akzeptierten Fassung unterstellt. Das Datum der letzten Aktualisierung steht oben auf dieser Seite.

17. Schlussbestimmungen

Die AGB und die Elemente des angenommenen Angebots bilden die gesamte Vereinbarung der Parteien über das Abonnement. Ist eine Bestimmung ungültig oder undurchführbar, bleiben die übrigen gültig, und die Parteien ersetzen sie durch eine gültige Bestimmung von gleichwertiger wirtschaftlicher Tragweite. Thrax Legal kann den Vertrag auf einen Nachfolger oder auf eine zur Fortführung der Tätigkeit gegründete Gesellschaft übertragen, unter Information des Kunden, der sein Kündigungsrecht behält. Die AGB sind auf Französisch, Deutsch, Englisch und Italienisch verfügbar; bei Abweichungen ist die französische Fassung massgebend.

18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen und der Vertrag unterstehen dem schweizerischen Recht unter Ausschluss seiner Kollisionsnormen. Jeder Streit über ihren Abschluss, ihre Auslegung oder ihre Erfüllung fällt in die ausschliessliche Zuständigkeit der ordentlichen Gerichte des Kantons Waadt in Lausanne.